Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen des Projektwerkstatt - Shop
Geltungsbereich
1.1 Die Leistung und Lieferung der Projektwerkstatt Umwelt und Entwicklung e.V. (im folgenden: Projektwerkstatt) wird auf Grundlage der vorliegenden Geschäftsbedingungen vorgenommen. Die Projektwerkstatt ist ein eingetragener Verein und bisher nicht Umsatzsteuerpflichtig.
1.2 Von den vorgenannten Regelungen unberührt bleiben Individualvereinbarungen.
Lieferzeit, Teillieferung 2.1 Die Projektwerkstatt ist bemüht, Bestellungen innerhalb von 2 Wochen auszuführen. Da die Arbeit jedoch im wesentlichen ehrenamtlich erfolgt, kann idR keine Lieferzeit garantiert werden. Ist die Nichteinhaltung bzw. Verzögerung einer vereinbarten Lieferfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, Feuer, unvorhergesehene Hindernisse oder sonstige von der Projektwerkstatt nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen, wird die Lieferfrist für die Dauer dieser Ereignisse verlängert. Dies gilt entsprechend für den Fall, dass sich die Projektwerkstatt bei Eintritt eines dieser Ereignisse in Lieferverzug befindet.
2.2 Für den Fall der Leistungsverhinderung im Sinn von Ziffer 1.1 von mehr als einem Monat sind die Projektwerkstatt und der Kunde berechtigt, bezüglich der in Verzug befindlichen Lieferung vom Vertrag zurückzutreten. Bei Nichteinhaltung des Liefertermins aus anderen als den in Ziffer 1.1 genannten Gründen besteht ein Rücktrittsrecht lediglich für den Kunden. Für den Rücktritt durch den Kunden ist erforderlich, dass er der Projektwerkstatt schriftlich eine angemessene Nachfrist von mindestens 2 Wochen mit Ablehnungsandrohung gesetzt hat.
2.3 Die Projektwerkstatt ist berechtigt, Teillieferungen zu erbringen.
2.3 Tapas ist berechtigt, Teillieferungen zu erbringen.
Lieferung, Transport, Gefahrentragung 3.1 Mit der Übergabe an das Transportunternehmen geht die Gefahr auf den Kunden über. Dies gilt auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen oder die Projektwerkstatt zusätzliche Leistungen, z. B. Transportkosten oder Anfuhr, übernommen hat.
3.2 Durch die Übergabe an das Transportunternehmen wird die Projektwerkstatt von ihrer Leistungspflicht frei. Der Transport der Ware geschieht auf Gefahr und für Rechnung des Kunden. Das Transportunternehmen wird von der Projektwerkstatt unter Ausschluss der Haftung für die Wahl der billigsten und schnellsten Versandart bestimmt.
3.3 Gerät der Kunde in Annahmeverzug, ist die Projektwerkstatt berechtigt, den ihr entstandenen Schaden zu verlangen, wobei dem Kunden der Nachweis eines geringen Schadens vorbehalten bleibt.
3.4 Eine Transportversicherung wird die Projektwerkstatt nur auf besondere schriftliche Anweisung auf Rechnung des Kunden abschließen.
Vertragsabschluss 4.1 Sämtliche Angebote der Projektwerkstatt sind freibleibend. Ein Vertragsabschluss erfolgt erst mit Auftragsbestätigung oder Lieferung durch die Projektwerkstatt. Der Kunde ist an die Bestellung gebunden.
4.2 Sämtliche Preisangaben beinhalten alle Steuern und sonstige Preisbestandteile. Zusätzlich fallen Liefer- und Versandkosten an, die dem Kunde in Rechnung gestellt werden.
Widerrufsrecht 5.1 Dem Verbraucher steht nach § 355 BGB ein Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Zeitpunkt, zu welchem der Kunde eine deutlich gestaltete Belehrung über sein Widerrufsrecht, die ihm entsprechend den Erfordernissen des eingesetzten Kommunikationsmittels seine Rechte deutlich macht, zur Verfügung gestellt worden ist. Die Frist beginnt jedoch nicht vor dem Tage des Eingangs der Ware beim Verbraucher. Die Widerrufsfrist beträgt zwei Wochen.
Der Widerruf bedarf keiner Begründung. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs in Textform an die angegebene Adresse der Projektwerkstatt bzw. Rücksendung der Ware an diese Adresse oder alternativ die Rücksendung der Ware an eine von der Projektwerkstatt im Lieferschein/Rechnung angegebene Adresse.
5.2 Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückgesendeten Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertragliche vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
5.3 Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Der Verbraucher hat für eine durch den bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entstandene Verschlechterung Wertersatz zu leisten, es sei denn, die Verschlechterung ist ausschließlich auf die Prüfung der Ware zurückzuführen.
Gewährleistung, Untersuchungspflichten 6.1 Die Projektwerkstatt gewährleistet im Rahmen der nachfolgenden Bestimmungen, für die Dauer der gesetzlichen Gewährleistungszeit, dass Lieferungen und Leistungen frei von Fehlern im ge- währleistungsrechtlichen Sinn sind.
6.2 Offensichtliche Mängel sind spätestens 14 Tage nach Erhalt der Lieferung schriftlich anzuzeigen.
6.3 Nicht von der Gewährleistung umfasst sind Mängel und Schäden, die in ursächlichem Zusammenhang damit stehen, dass der Kunde die Vorschriften über Installation, Hardware- und Softwareumgebung und Einsatz und Einsatzbedingungen nicht eingehalten hat, es sei denn, der Kunde weist nach, dass die Umstände nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind.
